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1. Eine TIPK-Genehmigung ist für alle Anlagen erforderlich, in denen eine industrielle Tätigkeit ausgeübt wird, die in Anhang 1 der TIPK-Vorschriften aufgeführt ist (z. B. große Energie-, Metall-, Mineral-, Chemie-, Abfallwirtschafts-, Lebensmittelindustrie, intensive Tierhaltung usw.).
2. Die Genehmigung ist sowohl für neue als auch für bestehende Anlagen erforderlich, wenn die Tätigkeit oder ihre Änderungen die in Anhang 1 der TIPK-Vorschriften festgelegten Kriterien erfüllen.
3. Die TIPK-Genehmigung gilt nicht für wissenschaftliche Forschung, experimentelle Entwicklung oder Tests neuer Produkte/Verfahren, wenn diese nicht länger als 2 Jahre dauern.
1. Vor der Inbetriebnahme einer neuen Anlage oder nach einer wesentlichen Änderung einer bestehenden Anlage.
2. Bei Änderung der Tätigkeit oder der Anlage in einer Weise, die die Art oder das Ausmaß der Verschmutzung verändern kann (z. B. Erhöhung der Produktionskapazität, Änderung der Technologie, Einführung neuer Rohstoffe oder Materialien).
1. Es wird eine unbefristete TIPK-Genehmigung erteilt, in der konkrete Bedingungen festgelegt werden: zulässige Schadstoffmengen, verwendete Technologien, Abfallwirtschaft, Lärm, Gerüche, Wassernutzung, Überwachung und andere Anforderungen.
2. In der Genehmigung werden alle erforderlichen Maßnahmen aufgeführt, die ein hohes Umweltschutzniveau, die Einhaltung der besten verfügbaren Produktionstechniken (GPGB), die Prävention und die Reduzierung der Umweltverschmutzung gewährleisten.
3. Die Bedingungen der Genehmigung werden regelmäßig überprüft (mindestens alle 4 Jahre oder bei Änderungen der Gesetzgebung, der GPGB oder der Tätigkeit), und bei Verstößen gegen die Bedingungen kann die Genehmigung geändert oder widerrufen werden.
4. Die Verfahren zur Erteilung, Änderung und Aufhebung der Gültigkeit der Genehmigung sind öffentlich – die Öffentlichkeit kann Anmerkungen und Vorschläge einreichen, Anträge einsehen, die bei der zuständigen Behörde zur Erteilung einer TIPK-Genehmigung eingereicht wurden, sowie die erteilten TIPK-Genehmigungen und deren Bedingungen.
