Vorgeschlagene Änderungen des Umweltschutzgesetzes und der Vorschriften über TIPK-Genehmigungen (Genehmigungen zur integrierten Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung)

Autor

AV Consulting

Kategorie

Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP), TIPK, TL und andere Genehmigungen, Projekte

Datum

2026 02 12

Umsetzung von EU-Rechtsvorschriften

Aplinkos ministerija (Umweltministerium) hat Entwürfe von Rechtsvorschriften zur Umsetzung der Anforderungen des EU-Rechts vorgelegt. Zur Umsetzung der EU-Anforderungen wird das Umweltschutzgesetz geändert; außerdem wurden Änderungen der Vorschriften über TIPK-Genehmigungen (Genehmigungen zur integrierten Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung) ausgearbeitet.

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Neue EU-Anforderungen werden in nationales Recht umgesetzt und stärken die Vermeidung von Umweltverschmutzung, die Beteiligung der Öffentlichkeit und die Verantwortung der Industrie. Unternehmen sollten die bevorstehenden Änderungen bewerten, da diese die Genehmigungsverfahren und Betriebsbedingungen beeinflussen können.