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Eine IPPC-Genehmigung ist für alle Anlagen erforderlich, die industrielle Tätigkeiten gemäß Anhang 1 der IPPC-Vorschriften ausführen (z. B. großskalige Energieerzeugung, Metall-, Mineralstoff-, Chemie-, Abfallwirtschaft, Lebensmittelindustrie, intensive Viehzucht usw.).
Die Genehmigung ist sowohl für neue als auch für bestehende Anlagen erforderlich, wenn die Tätigkeit oder deren Änderungen die in Anhang 1 der IPPC-Vorschriften festgelegten Kriterien erfüllen.
Die IPPC-Genehmigung gilt nicht für wissenschaftliche Forschung, experimentelle Entwicklung oder Tests neuer Produkte/Prozesse, sofern diese nicht länger als 2 Jahre dauern.
Vor der Inbetriebnahme eines neuen Geräts oder nach einer wesentlichen Änderung eines bestehenden Geräts.
Bei Änderungen der Tätigkeit oder des Geräts, die die Art oder das Ausmaß der Emissionen verändern können (z. B. Erhöhung der Produktionskapazität, Technologiewechsel, Einführung neuer Rohstoffe oder Materialien).
Es wird eine unbefristete IPPC-Genehmigung erteilt, die spezifische Bedingungen festlegt: zulässige Schadstoffmengen, verwendete Technologien, Abfallbewirtschaftung, Lärm, Gerüche, Wasserverbrauch, Überwachung und andere Anforderungen.
Die Genehmigung enthält alle erforderlichen Maßnahmen zur Gewährleistung eines hohen Umweltschutzniveaus, zur Einhaltung der besten verfügbaren Techniken (BVT), zur Prävention und zur Verringerung der Verschmutzung.
Die Genehmigungsbedingungen werden regelmäßig überprüft (mindestens alle 4 Jahre oder bei Änderungen der Rechtsvorschriften, BVT oder Tätigkeiten), und bei Verstößen gegen die Bedingungen kann die Genehmigung geändert oder widerrufen werden.
Die Verfahren zur Erteilung, Änderung und zum Widerruf der Genehmigung sind öffentlich – die Öffentlichkeit kann Kommentare und Vorschläge einreichen, die Anträge auf Erteilung einer IPPC-Genehmigung einsehen sowie die erteilten IPPC-Genehmigungen und deren Bedingungen prüfen.
