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1. Die technologische Vorschrift für die Verwertung oder Beseitigung von Abfällen ist für alle Unternehmen obligatorisch, die Abfälle verwerten oder beseitigen (z. B. verbrennen, recyceln, lagern, auf Deponien beseitigen usw.).
Die Vorschrift ist erforderlich, wenn das Unternehmen eine Tätigkeit ausübt, die mindestens eine der folgenden Bedingungen erfüllt:
2. Die Verarbeitung, Lagerung oder Beseitigung von Abfällen übersteigt die in den Rechtsakten festgelegten Mengen.
3. Das Unternehmen verwendet gefährliche Abfälle oder führt die Behandlung gefährlicher Abfälle durch.
1. Vor der Inbetriebnahme einer neuen Abfallbehandlungsanlage oder -tätigkeit.
2. Bei Änderung einer bestehenden Tätigkeit oder Anlage, so dass sich die Art oder der Umfang der Abfallbehandlung ändern kann (z. B. Erhöhung der Kapazität, Änderung der Technologie, Aufnahme neuer Abfälle oder Rohstoffe).
3. Wenn das Unternehmen beginnt, neue oder geänderte Kriterien zu erfüllen (z. B. Erhöhung der Abfallmenge, Installation einer neuen Anlage usw.).
1. Es wird eine technologische Vorschrift für die Verwertung und/oder Beseitigung von Abfällen erstellt und vom Leiter des Unternehmens genehmigt.
2. Die Vorschrift wird zu einem integralen Bestandteil der Genehmigung (z. B. Anhang zur Genehmigung der Umweltverschmutzung oder zur Integrierten Genehmigung).
3. Die Vorschrift legt konkrete Bedingungen fest:
3.1 Welche Abfälle und welche Menge davon verwertet oder beseitigt werden dürfen.
3.2 Verwendete Technologien, Anlagen, Kontroll- und Überwachungsinstrumente.
3.3 Anforderungen an die Lagerung, Annahme, Kontrolle, Verpackung, Brandschutz und andere Anforderungen von Abfällen.
3.4 Materialbilanz, entstehende Abfälle, freigesetzte Stoffe.
4. Die Vorschrift wird regelmäßig überprüft und aktualisiert (z. B. bei Änderungen der Tätigkeit, der Rechtsakte oder der Überwachungsdaten).
