Wir haben uns wegen der korrekten Erfassung von Mehrweg- und Einwegverpackungen in GPAIS (Einheitliches Informationssystem für die Erfassung von Produkten, Verpackungen und Abfällen) an Aplinkos apsaugos departamentas (Departement für Umweltschutz; AAD) gewandt und um Erläuterung der möglichen Kombinationen von Zugangs- und Tätigkeitsarten gebeten.

Nachstehend geben wir die Antwort des AAD wieder:

„Als Antwort auf Ihre Anfrage übermitteln wir die Auffassung der Fachleute von Aplinkos apsaugos departamentas prie Aplinkos ministerijos (Departement für Umweltschutz beim Umweltministerium; im Folgenden: Departement), die nicht als amtliche Auslegung von Rechtsvorschriften oder als Entscheidung in einem konkreten Fall anzusehen ist.

Als Antwort auf Ihre Anfrage teilen wir mit, dass bei der Erfassung von Mehrwegverpackungen zu berücksichtigen ist, welche Handlungen mit Mehrwegverpackungen im Rahmen der Unternehmenstätigkeit stattfinden, und die Zugangs- und Tätigkeitsarten entsprechend zu erfassen sind. Die Funktion „Wiederverwendet und auf dem Markt der LR bereitgestellt“ kann verwendet werden, wenn sich die Mehrwegverpackung bereits auf dem Binnenmarkt der LR (Republik Litauen) befindet: Sie haben Waren auf einer Mehrweg-Holzpalette eingeführt, die Waren in Ihrem Lager entladen, die Palette anschließend erneut mit eigenen Waren beladen und auf dem Markt der LR bereitgestellt. In GPAIS würde diese Handlung mit der Zugangsart „Importiert (eingeführt)“ und der Tätigkeitsart „Erstmals auf dem Markt der LR bereitgestellt (entladen)“ erfasst. Wenn Sie die Mehrwegpalette mit eigenen Waren beladen und auf dem Markt der LR bereitstellen, lautet die Zugangsart „Hergestellt (verpackt)“ und die Tätigkeitsart „Wiederverwendet und auf dem Markt der LR bereitgestellt“.

Bitte beachten Sie, dass Mehrwegverpackungen, die auf den Binnenmarkt der LR importiert (eingeführt) werden, als „Erstmals auf dem Markt der LR bereitgestellt (entladen)“ oder „Erstmals auf dem Markt der LR bereitgestellt“ zu kennzeichnen sind.

Die Funktion „Zur Verpackung eigener Produkte verwendet“ gilt für Hersteller leerer Verpackungen, die diese unabhängig von der Art ihres Zugangs, ob importiert oder hergestellt, zur Verpackung eigener Produkte verwenden: Ein Unternehmen hat leere Holzpaletten eingeführt, eigene Produkte darauf gestellt und sie im Gebiet der LR geliefert. In GPAIS würden Sie für leere Verpackungen unter Code 008 die Zugangsart „Importiert (eingeführt)“ und die Tätigkeitsart „Zur Verpackung eigener Produkte verwendet“ sowie für beladene Holzpaletten unter Code 048 die Zugangsart „Hergestellt (verpackt)“ und die Tätigkeitsart „Erstmals auf dem Markt der LR bereitgestellt“ erfassen.

Die Funktion „An Abfallbewirtschafter übergeben“ gilt, wenn Sie Mehrweg-Holzverpackungen importiert (eingeführt) oder vom Markt der LR zurückgenommen haben, die für eine weitere Verwendung nicht mehr geeignet sind, und sie an einen Abfallbewirtschafter übergeben. In GPAIS würden Sie für leere Holzpaletten unter Code 008 die Zugangsart „Hergestellt“ und die Tätigkeitsart „An Abfallbewirtschafter übergeben“ erfassen.

In GPAIS würden Sie die Zugangsart „Importiert (eingeführt)“ und die Tätigkeitsart „Vom Binnenmarkt der LR verbracht“ erfassen, wenn ein Unternehmen beispielsweise Waren auf einer Mehrwegpalette auf den Markt der LR einführt, die Waren weder entlädt noch in irgendeiner Weise neu verpackt und sie wieder vom Binnenmarkt der LR verbringt.

Die Funktion „Vom Markt der LR zurückgenommen“ gilt, wenn Mehrwegverpackungen von Herstellern und/oder Importeuren selbst zurückgenommen werden oder wenn sie von Unternehmen zurückgenommen werden, die Mehrwegverpackungen vermieten und sammeln, und der Hersteller und/oder Importeur diese vom litauischen Markt zurückgenommenen Mehrwegverpackungen erneut zur Verpackung von Produkten oder Waren verwendet. Beim Erwerb leerer gebrauchter Holzpaletten würden Sie beispielsweise in GPAIS für leere Verpackungen unter Code 008 die Zugangsart „Zurückgenommen (gebrauchte Verpackung erworben)“ und die Tätigkeitsart „Zurückgenommen“ erfassen. Wenn Sie die Paletten mit eigenen Waren beladen und auf dem Markt der LR bereitstellen, würden Sie in GPAIS für beladene Paletten unter Code 048 die Zugangsart „Hergestellt (verpackt)“ und die Tätigkeitsart „Wiederverwendet und auf dem Markt der LR bereitgestellt“ erfassen.

Wir weisen darauf hin, dass Nummer 44 der Vorschriften Folgendes bestimmt: „Daten über Verpackungen, die durch in Litauen erworbene neue (ungebrauchte) Verpackungen oder nach Litauen verbrachte (importierte) Mehrwegverpackungen ersetzt wurden, gelten nicht als Daten über vom litauischen Markt zurückgenommene Mehrwegverpackungen und werden nicht in die in Nummer 43 der Vorschriften genannten Aufzeichnungen über vom litauischen Markt zurückgenommene Mehrwegverpackungen aufgenommen. In Litauen erworbene neue (ungebrauchte) Verpackungen und nach Litauen verbrachte (importierte) Mehrwegverpackungen sind als erstmals auf dem litauischen Markt bereitgestellte Mehrwegverpackungen zu erfassen. Gebrauchte Mehrwegverpackungen gelten als vom litauischen Markt zurückgenommen, und Daten über diese Verpackungen werden in die in Nummer 43 der Vorschriften genannten Aufzeichnungen über vom Binnenmarkt der Republik Litauen zurückgenommene Mehrwegverpackungen aufgenommen, wenn die Mehrwegverpackungen von Herstellern und/oder Importeuren selbst zurückgenommen werden oder wenn sie von Unternehmen zurückgenommen werden, die Mehrwegverpackungen vermieten und sammeln, und der Hersteller und/oder Importeur diese vom litauischen Markt zurückgenommenen Mehrwegverpackungen erneut zur Verpackung von Produkten oder Waren verwendet.“

Bitte beachten Sie, dass Steuerpflichtige nach Artikel 6 Absatz 6 des Gesetzes der Republik Litauen über die Steuer auf Umweltverschmutzung von der Steuer auf Umweltverschmutzung durch Abfälle aus Mehrwegverpackungen befreit sind, wenn sie die vom Umweltminister der Republik Litauen festgelegte Zielvorgabe für Rücknahme und Wiederverwendung vollständig erfüllen. Die Zielvorgaben sind in der Verordnung Nr. D1-618 des Umweltministers der Republik Litauen vom 2006 m. gruodžio 28 d. „Über die Festlegung von Zielvorgaben für die Rücknahme und Wiederverwendung von Verpackungen“ festgelegt. Die derzeitige Zielvorgabe für die Verwendung und Rücknahme von Mehrwegverpackungen beträgt 80 %.

Zur Frage der Verbringung durch Dritte weisen wir darauf hin, dass nach Kapitel IV „DOKUMENTE ZUR GEWÄHRUNG VON STEUERVERGÜNSTIGUNGEN“, Nummer 14 der Beschreibung des Verfahrens zur Berechnung der Steuer auf Umweltverschmutzung und der verschwiegenen Verschmutzung für 2021 und die Folgejahre, genehmigt durch die Verordnung Nr. D1-143 vom 2021m. kovo 10 d. „Über die Genehmigung der Beschreibungen des Verfahrens zur Berechnung der Steuer auf Umweltverschmutzung und der verschwiegenen Verschmutzung für 2021 und die Folgejahre“ (im Folgenden: Beschreibung), Folgendes gilt: „Ein Steuerpflichtiger wird von der Steuer auf durch Dritte verbrachte befüllte Verpackungen nur dann befreit, wenn der Dritte, verstanden als eine Person, der der Steuerpflichtige seine befüllten Verpackungen aufgrund eines Vertrags übergeben hat, diese befüllten Verpackungen selbst oder unter Inanspruchnahme von Transportdienstleistungen aus dem Gebiet der Republik Litauen verbracht hat.“

Nach unserer Auffassung würden Sie in GPAIS die Zugangsart „Importiert (eingeführt)“ und die Tätigkeitsart „Durch Dritte vom Binnenmarkt der LR verbracht“ verwenden, wenn beispielsweise Unternehmen A Waren in Verpackungen importiert (eingeführt) und seine befüllten Verpackungen an Unternehmen B übergeben hat, das die befüllten Verpackungen selbst oder unter Inanspruchnahme von Transportdienstleistungen vom Binnenmarkt der LR verbracht hat.

Wir weisen darauf hin, dass Artikel 2 Absatz 19 des Gesetzes der Republik Litauen über die Bewirtschaftung von Verpackungen und Verpackungsabfällen (im Folgenden: Gesetz) Folgendes bestimmt:

Verwendung von Verpackungen für den Eigenbedarf:

1) Auspacken verpackter Waren, die ein Importeur in das Gebiet der Republik Litauen verbracht hat, durch diesen Importeur, wenn der Importeur beabsichtigt, diese Waren für seine eigene Tätigkeit zu verwenden und/oder einer anderen Person zu übergeben;

2) Auspacken von Waren, die ein Hersteller im Gebiet der Republik Litauen verpackt hat, durch diesen Hersteller, wenn der Hersteller beabsichtigt, diese Waren für seine eigene Tätigkeit zu verwenden und/oder einer anderen Person zu übergeben.

In GPAIS würden Sie „Für den Eigenbedarf verwendet“ erfassen, wenn ein Unternehmen beispielsweise verpackte Waren importiert, sie auspackt und die im Unternehmen verbleibende Einwegverpackung zu Abfall wird.

Bitte beachten Sie, dass Nummer 6 des Teils 24 der Vorschriften über die Bewirtschaftung von Verpackungen und Verpackungsabfällen, genehmigt durch die Verordnung Nr. 348 des Umweltministers der Republik Litauen vom 2002 m. birželio 27 d. „Über die Genehmigung der Vorschriften über die Bewirtschaftung von Verpackungen und Verpackungsabfällen“ (im Folgenden: Vorschriften), Folgendes bestimmt: „Mit Produkten befüllte und für den Eigenbedarf verwendete Verpackungen sowie mit Produkten befüllte und einer anderen Person übergebene Verpackungen können gemeinsam erfasst werden, indem die Gesamtmenge dieser Verpackungen als mit Produkten befüllte und einer anderen Person übergebene Verpackungen ausgewiesen wird, oder getrennt erfasst werden. Zu Beginn des GPAIS-Berichtsjahres müssen Hersteller und Importeure die Erfassungsmethode für mit Produkten befüllte und für den Eigenbedarf verwendete Verpackungen sowie für mit Produkten befüllte und einer anderen Person übergebene Verpackungen wählen, unabhängig davon, ob sie gemeinsam oder getrennt erfasst werden, und dürfen diese Erfassungsmethode bis zum Ende des Berichtsjahres nicht ändern.“

Wir empfehlen, das hier verfügbare Videomaterial zu den GPAIS-Funktionen und zur Verpackungserfassung anzusehen.

Die Präsentationsfolien sind unter https://www.gpais.eu im Bereich News → 2025-05-08 → Umgesetzte Änderungen bei der Erfassung von nicht bepfandeten Mehrwegverpackungen verfügbar.

Informationen zur Erfassung von Mehrwegverpackungen und von für den Eigenbedarf verwendeten Verpackungen sind auf der GPAIS-Website unter Häufig gestellte Fragen → 2.1.6. Wie sind Mehrwegverpackungen zu erfassen, die importiert, für den Eigenbedarf ausgepackt und anschließend teilweise zur Verpackung eigener Waren des Unternehmens und zu deren Bereitstellung auf dem Binnenmarkt verwendet werden?

Bitte beachten Sie, dass das Departement Beratungen nach dem in den Vorschriften über die Beratung von Personen bei Aplinkos apsaugos departamentas (Departement für Umweltschutz) festgelegten Verfahren erteilt. Unterpunkt 4.2 der Beratungsvorschriften definiert eine Beratung als individuelle oder allgemeine Erläuterung im Zuständigkeitsbereich des Departements zur Anwendung der Anforderungen des Umweltrechts. Wir weisen darauf hin, dass die Fachleute des Departements zu Umweltfragen beraten, jedoch keine Tatsachenfragen feststellen und keine konkreten tatsächlichen Umstände bewerten. Eine Beratung stellt keine amtliche Auslegung eines normativen Rechtsakts dar und hat keine Rechtswirkung. Werden zusätzliche Informationen vorgelegt, kann sich der Inhalt der Beratung ändern.“