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Die technologische Vorschrift für die Nutzung oder Entsorgung von Abfällen ist für alle Unternehmen verpflichtend, die Abfälle nutzen oder entsorgen (z. B. verbrennen, recyceln, lagern, auf Deponien entsorgen usw.).
Die Vorschrift ist erforderlich, wenn das Unternehmen Tätigkeiten ausführt, die mindestens eine der folgenden Bedingungen erfüllen:
Die Verarbeitung, Lagerung oder Entsorgung von Abfällen überschreitet die in den Rechtsvorschriften festgelegten Mengen.
Das Unternehmen verwendet gefährliche Abfälle oder führt die Behandlung gefährlicher Abfälle durch.
Vor der Inbetriebnahme einer neuen Abfallbehandlungsanlage oder Tätigkeit.
Bei Änderungen einer bestehenden Tätigkeit oder Anlage, die die Art oder den Umfang der Abfallbehandlung verändern können (z. B. Kapazitätserhöhung, Technologiewechsel, Einführung neuer Abfallarten oder Rohstoffe).
Wenn ein Unternehmen neue oder geänderte Kriterien erfüllt (z. B. steigende Abfallmengen, Installation neuer Anlagen usw.).
Ein technologisches Regelwerk für die Nutzung und/oder Beseitigung von Abfällen wird erstellt und vom Unternehmensleiter genehmigt.
Das Regelwerk wird ein integraler Bestandteil der Genehmigung (z. B. Anhang zur Emissionsgenehmigung oder IPPC-Genehmigung).
Das Regelwerk legt spezifische Bedingungen fest:
Welche Abfälle und in welchen Mengen genutzt oder beseitigt werden dürfen.
Verwendete Technologien, Anlagen, Kontroll- und Überwachungsmaßnahmen.
Anforderungen an Lagerung, Annahme, Kontrolle, Verpackung, Brandschutz und andere Aspekte.
Stoffbilanz, entstehende Abfälle und emittierte Stoffe.
Das Regelwerk wird regelmäßig überprüft und aktualisiert (z. B. bei Änderungen der Tätigkeit, Rechtsvorschriften oder Überwachungsdaten).
